Neue Steuer auf Fleisch und Butter
Özdemir schlägt „Bauern-Soli“ vor
Was halten Sie vom Özdemir-Plan? Stimmen Sie ab!

5.01.2024 - 12:38 Uhr

Deutschlands Bauern protestieren auf der Straße gegen die Politik der Ampel-Regierung: Auch heute machen Tausende in Berlin ihrem Ärger Luft.

Zitat

---

Eine Lösung im Zoff um gekürzte Agrar-Subventionen könnte uns Verbraucher bald teuer zu stehen kommen.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (58, Grüne) bringt einen Bauern-Soli auf tierische Produkte ins Spiel. Mit dem milliardenschweren „Tierwohl-Cent“ könne der tierwohlfreundliche Umbau von Ställen finanziert werden, sagte der Minister.

---

Jetzt abstimmen!
Sind Sie bereit, einen Bauern-Soli auf Fleisch, Milch und Käse zu zahlen?

Bild

Einfach mal die Subventionen im Ausland stoppen und die inländischen Bauern unterstützen, wäre eine Maßnahme und zwar aus bereits vorhandenen Steuergeldern.

Die Produkte noch teurer zu machen, dient der Sache nicht, da noch weniger Menschen sich diese leisten können. Die Preise haben schon enorm angezogen. Auch ganz ohne einen neuen Soli.

Viele können sich heute schon kein Fleisch mehr leisten oder vielleicht 1x in der Woche.

Man muss Menschen nicht umerziehen, jeder kann weiterhin für sich selbst bestimmen, auch ob er Butter oder Margarine essen will. Aber diese grüne Masche, aus Menschen Vegetarierer zu machen, geht gar nicht. Die Bauern leben von der Landwirtschaft und Tierzucht..

Behörde prüft Strafe - Feuerwehrmann applaudiert Bauern – jetzt gibt’s Ärger!

16.01.2024 - 09:11 Uhr

Sirene und Applaus für demonstrierende Bauern! Einem Feuerwehrmann in Berlin droht jetzt Ärger, weil er sich mit den Protesten gegen die Ampel-Regierung solidarisierte.

Zitat

---

Der Fall:
Ein YouTube-Video, das am Sonntag hochgeladen wurde, zeigt den Feuerwehrmann, wie er in Uniform auf den Vorplatz der Wache tritt und mit den Händen über dem Kopf applaudiert. Genau in dem Moment, als Trecker mit Demo-Schildern und Blinklicht auf der Roedernallee vorbeifahren.Danach stimmt der Feuerwehrmann die La-Ola-Welle an und verbeugt sich vor den Traktoren. Als die Kamera zum Gerätehaus der Feuerwehr schwenkt, sieht man, dass die Feuerwehrautos Sirene und Blaulicht eingeschaltet haben, ein zweiter Mann in Uniform steht applaudierend im Eingang.

---

Zitat

---

Ist das einfach eine menschliche Solidaritäts-Bekundung oder ein disziplinarrechtlicher Verstoß? Das sogenannte Mäßigungsgebot im Beamtenrecht schränkt „politische Betätigung“ innerhalb und sogar außerhalb des Dienstes ein.

Ein Sprecher sagte der „Berliner Morgenpost“: „Die zuständige Fachabteilung prüft den Sachverhalt nun, um zu klären, inwieweit hier ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Regelungen vorliegt.“

---

weiter Bild

Zitat

---

Ist das einfach eine menschliche Solidaritäts-Bekundung oder ein disziplinarrechtlicher Verstoß? Das sogenannte Mäßigungsgebot im Beamtenrecht schränkt „politische Betätigung“ innerhalb und sogar außerhalb des Dienstes ein.

---

Die haben sie doch nicht alle Klatschen ist also nun eine politische Betätigung? Auch Feuerwehrleute dürfen eine Meinung haben? Sind das überhaupt Beamte? Kenne nur die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr.