„Wer lässt so etwas zu?“Plötzlich hängen in Nürnberg Erdogan-Plakate an den Laternen
Montag, 01.05.2023, 12:23

Vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 14. Mai sind türkische Staatsbürger im Ausland zur Wahl aufgerufen - auch in Deutschland. In Nürnberg sorgen nun aufgehängte Erdogan-Plakate für Unverständnis. Am 14. Mai finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Eine Aktion in Nürnberg sorgt nun für großen Unmut. Dort haben Unbekannte insgesamt 25 Wahlkampfplakate aufgehängt, die den amtierenden türkischen Präsidenten Erdogan zeigen.

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„Wer lässt so etwas zu?“, echauffierte sich der Grünen-Politiker Volker Beck auf Twitter.Und weiter: „Dass die Stadt Nürnberg einseitig für den Autokraten Erdogan und die AKP 25 Plakate im Rahmen einer Sondernutzung zulässt, schlägt dem Fass den Boden aus. Damit ist der türkische Wahlkampf auf Deutschlands Straßen angekommen.“ Gegenüber der „Bild“-Zeitung erklärte Beck: „2017 versprach der deutsche Innenminister, dass es so etwas nicht gibt. Jetzt findet es doch statt. Türkischer Wahlkampf hat auf unseren Straßen nichts verloren. Türkische Parteien genießen in Deutschland nicht das Parteienprivileg.“ Der Grünen-Politiker weiter: „Die deutsche Politik muss endlich aufwachen: Erdogan und AKP sind Antidemokraten. Wer sie unterstützt, vergiftet auch das politische Klima in Deutschland.“

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Focus

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Laut dem Grünen-Abgeordneten im bayerischen Landtag, Cemal Bozoglu (62), wurden die AKP-Plakate im Laufe des Sonntags abgehängt, ob dies aufgrund eines Rückzugs der Genehmigung der Stadt erfolgte, ist nicht klar.

Dennoch bleibt die Frage: Wahlplakate in Deutschland für die Türkei-Wahl? Dabei herrschen schon für einheimische Wahlen enorm strenge Auflagen.

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BILD

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Die Stadt Nürnberg trägt zur Aufklärung nicht viel bei. Auf Becks Frage reagierte sie mit genau einem Satz: »Aufgrund des Wahlkampfes wurden 25 Plakate außerhalb der Altstadt im Rahmen einer Sondernutzung vom 22. April bis zum 5. Mai genehmigt.«

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spiegel.de/politik

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Vermutlich ist die Wahlbeteiligung der Deutsch-Türken in Deutschland höher als in der Türkei selbst, da die Menschen die dort leben einen ganz anderen Blick haben?