Im Auftrag des IS geflohen? Einige Flüchtlinge beunruhigen Verfassungsschützer
Viele Asylbewerber haben in Deutschland in den vergangenen Jahren Schutz gefunden. Die schwarzen Schafe unter ihnen bereiten dem Verfassungsschutz Verdruss. Manche seien «mit einem Terrorauftrag vom IS» gekommen, sagt Verfassungsschutzpräsident Maaßen.
Berlin (dpa) – Der Verfassungsschutz beobachtet die große Zahl von Asylbewerbern, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind, mit Sorge. Die Behörden hätten rund 20 Personen identifiziert, die im Zuge der Flüchtlingskrise «mit einem Terrorauftrag vom IS» nach Europa gekommen seien, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bei einem «Kongress für wehrhafte Demokratie» in Berlin. «Viele Leute sind dann in Deutschland gestrandet oder gelandet.»
In Asylunterkünften seien Verdächtige ausgemacht worden, «die einen Anschlagsplan hatten und aus irgendwelchen Gründen nicht zu Ende führen konnten», sagte Maaßen. Dem Verfassungsschutz mache das Sorge, weil man nicht wisse, wen man übersehen habe.
Integration in Parallelgesellschaft Zudem drohten Flüchtlinge in Deutschland radikalisiert zu werden. Insbesondere junge Männer sunnitischen Glaubens und mit konservativem Hintergrund würden in Moscheen von Salafisten angeworben. «Es darf nicht sein, dass junge Asylsuchende in eine Parallelgesellschaft integriert werden», warnte Maaßen.
Problematisch sei auch, dass 80 Prozent der Asylsuchenden keine gültigen Ausweispapiere vorlegten und so nur auf der Grundlage eigener Angaben identifiziert werden könnten, sagte Maaßen. Der Austausch mit europäischen Partnern werde dadurch erschwert, zudem könnten möglicherweise Informationen von nordafrikanischen Diensten nicht eindeutig zugeordnet werden. «Das ist für uns eine sehr, sehr große Herausforderung.»
Flüchtlingsproblematik stärkt Rechtsextremismus Die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) lobte Maaßen. Allein in den ersten vier Monaten habe das Sicherheitsreferat der Behörde 3.000 Hinweise an den Verfassungsschutz gegeben.
Seit der Ankunft vieler Flüchtlinge 2015 und in der Folge sei erstmals seit Jahren auch der Rechtsextremismus in Deutschland wieder erstarkt, sagte Maaßen. Es gebe etwa 24.000 Rechtsextremisten in Deutschland, von denen mehr als jeder Zweite gewaltbereit sei. Zudem gebe es eine «Radikalisierung bürgerlicher Milieus». Übergriffe auf Asylunterkünfte 2015 und 2016 seien von Menschen verübt worden, die den Behörden vorher nicht als rechtsextrem aufgefallen waren, erklärte Maaßen.
24.000 Rechtsextremisten? Wow, das sind ca. 0,03% der Bevölkerung. Und davon die Hälfte auch noch gewaltbereit. Da muss man ja echt Angst bekommen. Die Braunen stehen offenbar direkt vor der Machtübernahme.
Man wird das Gefühl nicht los, dass Asylbewerber unseren Behörden alles erzählen können. Ein Verfassungsschutz, dem ein Amri durch die Lappen geht, sollte nicht ablenken.
Zitat von ChristineDie Behörden hätten rund 20 Personen identifiziert, die im Zuge der Flüchtlingskrise «mit einem Terrorauftrag vom IS» nach Europa gekommen seien, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaße
Bei der Masse sind das eigentlich wenig... die Dunkelziffer liegt wohl eher höher.
Zitat von ChristineProblematisch sei auch, dass 80 Prozent der Asylsuchenden keine gültigen Ausweispapiere vorlegten und so nur auf der Grundlage eigener Angaben identifiziert werden könnten, sagte Maaßen.
Narrenschiff Deutschland! Wieviele Mörder und sonstige Verbrecher (außer IS) mögen darunter sein, die sich in unserem Land eine neue Identität zulegen konnten? Übrigens auf Steuerzahlerkosten. Wir Bürger müssen für das Ausstellen eines neuen Personalausweises richtig blechen! Das mal so nebenbei.
Man mag nicht an Gott glauben, aber woher kommt die Veranlassung, Menschen zu töten, die Weihnachten feiern. Man mag nicht an Gott glauben, aber muss man Menschen so hassen, weil sie an Gott glauben?
Ich kann auch mit Formel1 oder Häkelkursen nichts anfangen, aber ich bringe niemanden um, weil er das gut findet.
Ganz ehrlich: ich schäme mich dafür, dass meine jüdischen Freunde bei mir um die Ecke nur noch unter Polizeischutz beten dürfen. Ich schäme mich dafür, dass sie gebeten werden, zu ihrem eigenen Schutz die Kippa nicht mehr in der Öffentlichkeit zu tragen. Ich schäme mich für ein Land, in dem Juden keinen Schutz genießen, und in dem die Verfolgung und Ermordung von Christen in anderen Ländern keine Rolle spielt.
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04.07.2018 08:20
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