Diagnose des Finanzministers
Nach Habeck sagt jetzt auch Lindner: Deutschland „ist nicht mehr wettbewerbsfähig“

Warnt vor Wettbewerbsverlust: Christian Lindner.
Dienstag, 06.02.2024, 14:21

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Die Regierung malt ein dunkles Bild von Deutschland. Finanzminister Lindner hat den Standort Deutschland als „nicht mehr wettbewerbsfähig“ bezeichnet. Wirtschaftsminister Habeck hatte sich ähnlich geäußert. Er sagte dass die Unternehmensbesteuerung „international nicht mehr wettbewerbsfähig“ sei.

Der FDP-Politiker sagte dem „Handelsblatt“: „Man stelle sich vor: Der Wirtschafts- und der Finanzminister gelangen beide zu der Erkenntnis, Deutschland ist nicht mehr ausreichend wettbewerbsfähig. Es ist unvorstellbar, dass dies nicht zu politischen Veränderungen führt.“

Sowohl Lindner als auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatten sich angesichts der Konjunkturflaute in Deutschland für eine Verbesserung der Standortbedingungen für Firmen ausgesprochen - allerdings haben sie unterschiedliche Vorstellungen.

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Das kommt ja alles nicht von ungefähr und ist nicht nur die Schuld der Ampel.

Der Niedergang D's zeigt sich schon lange. Im eigenen Land ist nur sparen, sparen und nochmals sparen angesagt, auf der anderen Seite wird das Geld für Unsinniges in der Welt verteilt. Die Grünen geben dem Land noch den Rest, mit ihren Klimaprojekten, die sowieso nicht funktionieren, da das Eine das Andere voraussetzt. Hauptsache Geld verbrennen, die Wirtschaft und die Kaufkraft schwächen. Siehe CO2-Steuer, statt sparen. Aber Schulden erhöhen für Klimaprojekte.

Und die Politik kann sich den Frust noch immer nicht erklären?

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