Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant
Terror-Verdächtiger (20) sollte abgeschoben werden
01.12.2023 - 18:00 Uhr

Magdeburg/Hannover – Der 20-jährige Iraker aus Sachsen-Anhalt, der an den Anschlagsplänen auf einen Weihnachtsmarkt beteiligt gewesen sein soll, stand kurz vor seiner Abschiebung!

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Wie das Innenministerium Sachsen-Anhalts mitteilte, sollte er am Freitag Deutschland verlassen! „Eine Abschiebung war in Abstimmung mit der Bundespolizei bereits für den 1. Dezember 2023, vorbereitet worden“, teilte das Ministerium in Magdeburg mit. Das Amt lehnte den Asylantrag des 20-Jährigen am 21. November 2023 als offensichtlich unbegründet ab.Die Ausreisefrist betrage in einem solchen Fall eine Woche, erklärten die Behörden. Der Mann habe vor seiner Festnahme nichts von der Abschiebung gewusst.

Er wollte ein Messer-Attentat verüben
Der 20-Jährige wurde am 21. November in Helmstedt festgenommen. Er soll laut Informationen aus Sicherheitskreisen vorgehabt haben, Besucher eines Weihnachtsmarktes mit einem Messer anzugreifen.

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Er plante Anschlag auf Weihnachtsmärkte - Terrorist (20) in Irak abgeschoben

16.12.2023 - 13:28 Uhr

Hannover/Magdeburg – Ein 20-jähriger Iraker wollte in der Adventszeit Angst und Schrecken verbreiten, plante nach Infos aus Sicherheitskreisen Messer-Attentate auf Besucher von Weihnachtsmärkten. Ein mögliches Ziel: Hannover.

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Jetzt ist der Terrorverdächtige abgeschoben worden. Am Freitagabend brachte ein Flieger den Iraker in sein Heimatland!

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Am 21. November war der in Sachsen-Anhalt untergebrachte Asylbewerber in Helmstedt (Niedersachsen) festgenommen worden, wo er einen Arbeitsplatz hatte. Seither saß der mutmaßliche Sympathisant der islamistischen Terrormiliz IS in Gewahrsam der Polizei. Sein Asylantrag war als unbegründet abgelehnt worden, seine Abschiebung bereits für den 1. Dezember vorgesehen. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU): „Dank der hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden wurden Anschlagspläne vereitelt. Die erfolgte Abschiebung ist das Ergebnis der sehr gut funktionierenden Zusammenarbeit mehrerer Behörden.“

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Grundlage für die Abschiebung war nach Ministeriumsangaben §58a des Aufenthaltsgesetzes. Ausländer, von denen „nach einer auf Tatsachen gestützten Prognose“ eine besondere oder terroristische Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland ausgeht, dürfen unverzüglich ausgewiesen werden. Zudem wurde gegen den Iraker ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot in Deutschland ausgesprochen.

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Fehlt ein Asylgrund sollten alle umgehend rückgeführt werden, nicht erst wenn sie straffällig geworden sind. Warum dennoch immer wieder Duldungen (unbegrenzt) ausgesprochen werden, erschließt sich nicht wirklich - auch wenn gerne Migration/Asyl mit Fachkräften "verwechselt" werden. Dieser Sprachgebrauch im Rahmen der Flüchtlingsdebatte ist einfach nur ein rhetorisches Wortspiel der Politik.