Bald kaum noch Rückführungen
Flughafen Berlin macht Abschiebe-Terminal dicht
29.01.2023 - 08:07 Uhr

Das Terminal 5 am Flughafen BER wird bald dichtgemacht. Dann werden Abschiebungen aus der Hauptstadt ab April kaum mehr im größeren Umfang möglich sein.

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Das hat erhebliche Auswirkungen auf Abschiebungen aus der Hauptstadt! Denn: Terminal 5 ist aktuell der Flugsteig, von dem aus große Gruppen ausreisepflichtiger Migranten abgeschoben werden.

Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage von
WELT am SONNTAG bestätigt, läuft der „Mietvertrag zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH für das derzeit für Rückführungsmaßnahmen genutzte Terminal 5 am BER“ am 31. März 2023 aus. Brisant: Der Bund gehe demnach davon aus, dass die „Inbetriebnahme“ der Nachfolgeeinrichtung erst „Ende 2025 erfolgen kann“, so ein Ministeriumssprecher.

▶︎ Heißt: Ab dem 1. April werden Abschiebungen aus Berlin kaum noch in großem Umfang möglich sein!

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Von Januar bis Ende August gab es insgesamt 570 „Rückführungen“ aus Berlin. Dies geht aus bislang unveröffentlichten Antworten der Innenverwaltung auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert und Elif Eralp (beide Linkspartei) hervor, die der taz exklusiv vorliegen. Damit hat der Senat sogar die Zahlen vom Vorjahreszeitraum übertroffen (516 Abschiebungen).

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TAZ