15.10.2019 – 11:35

Polizei Bochum
POL-BO: Herne
Ausschreitungen bei Demonstration in Herne - Polizeipräsident Jörg Lukat nimmt Stellung
POL-BO: Herne / Ausschreitungen bei Demonstration in Herne - Polizeipräsident Jörg Lukat nimmt Stellung

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Bochum (ots)

Wie bereits berichtet (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4401107), fand am gestrigen 14. Oktober eine angemeldete Versammlung in der Herner Innenstadt statt. Das Thema: "Hände weg von Rojava - gegen den Einmarsch der türkischen Armee in Syrien".

Während des Demonstrationszuges kam es in den Abendstunden zu Ausschreitungen und Sachbeschädigungen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden fünf Personen verletzt, mehrere Anzeigen - überwiegend wegen Landfriedensbruchs - wurden aufgenommen. Die Polizei sucht Zeugen.

Bochums Polizeipräsident Jörg Lukat äußert sich kritisch zu den gestrigen Ereignissen: "Die Versammlungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut, das polizeilich geschützt wird. Aber: Dieses Grundrecht rechtfertigt in keiner Weise eine solche Gewaltbereitschaft und Aggressivität, wie wir sie gestern in Herne erlebt haben. Auch wenn Emotionen im Spiel sind: Ein solches Verhalten wird nicht geduldet. Wir haben mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auch weiterhin beobachten wir die Entwicklung aufmerksam". Er sagt weiter: "Mir ist bewusst, dass die kurdischen Versammlungsteilnehmer auf die politische Situation aufmerksam machen möchten. Solange das friedlich passiert und Auflagen eingehalten werden, ist es unser erklärtes Ziel, diese Versammlung - wie jede andere auch - zu schützen. Kommt es aber zu Störungen oder Straftaten, werden wir konsequent einschreiten. Deswegen mein dringender Appell an alle: Lassen Sie sich nicht provozieren!"

Zu den Hintergründen der Ausschreitungen:

Der Aufzugsweg der rund 350 überwiegend kurdischen Volksangehörigen führte an einer Trinkhalle vorbei. Aus dieser wurden die Versammlungsteilnehmer nach ersten Erkenntnissen durch Handzeichen provoziert, so dass circa 100 Personen in Richtung des Kiosks stürmten und zwei anwesende Personen attackierten und verletzten. Weiterhin wurde eine Scheibe eingeschlagen.

Anschließend zogen die Demonstranten weiter. Aus einem türkischen Café soll eine Flasche in Richtung der Versammlungsteilnehmer geworfen worden sein. Darauf wurde sehr emotional und aufgebracht reagiert. Mehrere Personen stürmten in das Café. Dabei gingen nach jetzigem Ermittlungsstand Mobiliar und eine Scheibe zu Bruch. Mindestens eine Person im Inneren des Café wurde verletzt. Auch ein Polizeibeamter erlitt beim Einschreiten Verletzungen, die ambulant in einem Krankenhaus behandelt worden sind.

Den eingesetzten Polizeibeamten, dem Versammlungsleiter und den Ordnern gelang es, die Situation zu beruhigen, so dass der Aufzug fortgesetzt werden konnte. Der Leiter der Versammlung wurde dabei von Demonstranten im Gesicht verletzt, als er einzelne Akteure beruhigen wollte.

Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen des Staatsschutzes des Bochumer Polizeipräsidiums dauern an.

Mögliche Zeugen werden gebeten, sich unter den Rufnummern 0234 909-4505 und 0234 / 909-4441 (Kriminalwache Bochum) bei der Polizei zu melden.

Rückfragen bitte an:

Polizei Bochum
Pressestelle
Volker Schütte
Telefon: 0234-909 1021
E-Mail: pressestelle.bochum@polizei.nrw.de
https://www.polizei.nrw.de/bochum/

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