Bericht: Spahn machte teilweise falsche Angaben zu Vorfällen mit Flüchtlingen Stand: 12:15 Uhr Bürgermeister distanziert sich von Aussagen des CDU-Politikers
Der Bundesgesundheitsminister und Bewerber für den CDU-Parteivorsitz Jens Spahn hat in einem Interview offenbar teilweise falsche Angaben zu aus seiner Sicht kriminellen Flüchtlingen gemacht haben. Das berichtete am Mittwoch das Portal "Focus Online". Der Bürgermeister des betroffenen Ortes Metelen im nordrhein-westfälischen Kreis Steinfurt ging demnach auf Distanz zu Spahn.
Offenbar will Jens Spahn Merz diese Stellung vor allem mit einer sehr flüchtlingskritischen Haltung wieder abjagen und bei der CDU-Basis punkten. Dabei nimmt er es mit der Wahrheit nicht so genau und verbreitet teilweise schlicht Unwahrheiten, wie Recherchen von FOCUS Online ergeben haben.
Es war ein Nebenaspekt in einem Interview des Gesundheitsministers Spahn. In der „Welt am Sonntag“ ging es um seine Aussagen zur Flüchtlingspolitik und die innerparteiliche Kritik daran, weil dies die AfD stärke. Spahn antwortet darauf zunächst: „Tabus helfen nicht weiter.“ Und dann gab er zu Protokoll: „Wenn bei mir im Wahlkreis ein 8000-Einwohner-Ort von fünf abgelehnten, straffällig gewordenen, gewaltbereiten Asylbewerbern in Atem gehalten wird, dann zerstört das die Akzeptanz für Flüchtlinge.“ Und weiter: „Mit so einer Situation dürfen wir Bürgermeister und ihre Bürger nicht alleinlassen.“
Spahn stellte kriminelle Flüchtlinge an den Pranger - und muss jetzt mächtig zurückrudern
Gesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Interview mit einer Aussage zu einer Gruppe angeblich fortlaufend krimineller abgelehnter Asylbewerber in seinem Wahlkreis einen falschen Eindruck erweckt.
Berlin - Das haben Recherchen von „Focus Online“ ergeben. Spahn, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt, war von der „Welt am Sonntag“ auf innerparteiliche Kritik an seiner Aussage angesprochen worden, dass das Migrationsthema ausdiskutiert werden müsse. Darauf hatte er gesagt: „Wenn bei mir im Wahlkreis ein 8000-Einwohner-Ort von fünf abgelehnten, straffällig gewordenen, gewaltbereiten Asylbewerbern in Atem gehalten wird, dann zerstört das die Akzeptanz für Flüchtlinge - und nicht die Debatte darüber.“
Bei dem Ort bezog sich Spahn auf Metelen in Nordrhein-Westfalen, wie sein für die Kandidatur zuständiger Mitarbeiter „Focus Online“ sagte. Dessen Bürgermeister Gregor Krabbe sagte dem Internetportal, es habe zwei Vorfälle mit Asylbewerbern gegeben, im Juli 2018 und im November 2017. „Dass unser Ort von dieser Gruppe in Atem gehalten wird, kann man nicht sagen und ist übertrieben. Es ist kein Dauerkonflikt. Es ist ein falsches Bild, dass wir hier eine extreme Situation haben.“
Spahn: Falsche Angaben zu Asylbewerbern
Zudem ist Spahns Zahlenangabe zu den Asylbewerbern falsch, wie „Focus Online“ mit Berufung auf das Ordnungsamt schreibt. Dem zufolge geht es um vier anerkannte Asylbewerber, nicht um abgelehnte, und einen Deutschen mit Migrationshintergrund.
Auf Anfrage des Portals ruderte Spahn zurück. „Größe und Zahl der Männer waren beispielhaft genannt für das, was die Bürgermeister aus der Heimat mir regelmäßig berichten: Dass schon eine kleine Zahl gewaltbereiter oder psychisch sehr belasteter junger Männer reicht, um ein Dorf oder eine kleine Stadt in Unruhe zu versetzen„, teilte er demnach mit. Das Beispiel Metelen sei ihm „wegen der berechtigten Aufregung vor Ort noch sehr präsent, wenn zugegebenermaßen auch nicht im Detail“.
Bei dem Ort bezog sich Spahn auf Metelen in Nordrhein-Westfalen, wie sein für die Kandidatur zuständiger Mitarbeiter „Focus Online“ sagte. Dessen Bürgermeister Gregor Krabbe sagte dem Internetportal, es habe zwei Vorfälle mit Asylbewerbern gegeben, im Juli 2018 und im November 2017. „Dass unser Ort von dieser Gruppe in Atem gehalten wird, kann man nicht sagen und ist übertrieben. Es ist kein Dauerkonflikt. Es ist ein falsches Bild, dass wir hier eine extreme Situation haben.“
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