Hintergrund Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen zu "Remigration" Fr 12.01.24 | 15:20 Uhr Blick auf ein Gästehaus bei Potsdam, in dem AfD-Politiker nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv im November an einem Treffen teilgenommen haben sollen
ZitatAfD-Politiker treffen sich mit Rechtsextremisten und Unternehmern in einem Hotel am See bei Potsdam. Dort diskutieren sie einen "Masterplan", um Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben.
ZitatDas hat das Recherchemedium Correctiv aufgedeckt. "Remigration" ist das Stichwort, unter dem Rechtsextreme seit längerem solche Pläne diskutieren. Auch ein deutscher Pass soll nach den rechten Vertreibungsplänen nicht davor schützen, wegen Herkunft oder Hautfarbe vertrieben zu werden. Wir sprechen darüber mit dem Extremismusforscher Jakob Guhl vom Institute for Strategic Dialogue in London.
ZitatVertreter der AfD und der Werteunion, des sogenannten Mörig-Clans, Identitäre, Neonazis, aber auch Unternehmer, Juristen, Ärzte - sie alle haben sich im November in einem geheimen Treffen im Landhaus Adlon bei Potsdam zusammengesetzt, um über einen sogenannten "Masterplan" zu beraten. Einen Plan, der die millionenfache Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland vorsieht - in der rechtsextremen Szene sprachlich als "Remigration" bezeichnet.
Zitat Wie wir mit diesem Begriff umgehen sollten, wo er herkommt und warum er jetzt wieder auftaucht, darüber sprechen wir mit dem Extremismusforscher Jakob Guhl. Er ist Experte für Hate Speech am Londoner Institute for Strategic Dialogue und beschäftigt sich mit Terminologien der neuen Rechten.
ZitatAfD-Politiker und Rechtsextreme diskutieren offenbar Vertreibung von Millionen von Menschen. In einem Potsdamer Hotel soll es nach Recherchen des Netzwerks Correctiv ein geheimes Treffen von Rechtsextremen gegeben haben - dabei ging es um massenhafte Ausweisung von Menschen aus Deutschland. Daran sollen auch hochrangige AfD-Politiker teilgenommen haben, unter anderem der persönliche Referent der Co-Parteichefin Weidel, Roland Hartwig. Den Recherchen zufolge hat der Rechtsextremist Sellner ein Konzept zur Ausweisung vorgestellt. Betroffen wären auch deutsche Staatsbürger. Wie die AfD unterdessen erklärte sei das Treffen kein Termin ihrer Partei gewesen.
Der Beitrag ist noch bis zum 12.01.2025 verfügbar. Correctiv-Recherche
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Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
10. Januar 2024
Zitat In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion. Über die Mit-Betreiberin des Hotels wurde gerade erst ein ausführliches Porträt in der Zeit veröffentlicht, das ihre Nähe zu rechten Kreisen beschreibt.
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Es kann einem Angst und Bange werden vor diesem Gedankengut. Da tun sich Abgründe auf.
----------- Mit der Politik nicht einverstanden zu sein ist das Eine und auch wir äussern unseren Unmut und unser Unverständnis über diverse politische und juristische Entscheidungen - ohne in "einer Ecke" zu stehen (auch wenn man Meinungen gerne in Ecken schiebt um es sich zu vereinfachen und leicht zu machen).
Aber was da vor sich geht, unfassbar. Der Bericht von "Correctiv" ist lang, aber ich empfehle jedem ihn zu lesen.
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1.000 Stück für "ausgewählte Bürger" AfD-Politiker empört mit "Abschiebekalender"
Von Simon Cleven 16.01.2024 - 20:32 Uhr
Mit einem "Abschiebekalender" will ein AfD-Politiker seinen Anhängern eine Freude machen. Das Angebot erinnert an das kürzlich publik gewordene Geheimtreffen von Rechtsextremen.
Weihnachten ist die Zeit der Besinnlichkeit. Manch ein AfD-Politiker scheint dies jedoch anders zu sehen: Für den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Miguel Klauß war die Weihnachtszeit offenbar Anlass, um einen "Abschiebekalender" aufzulegen.
ZitatIn einem Video, das der AfD-Politiker auf seinem Instagram-Profil teilte, stellt Klauß den Kalender vor. Darin zu finden sind die Bilder von zwölf Flugzeugen, den "zwölf schönsten Abschiebefliegern", wie Klauß sie bezeichnet. Der Kalender ist offenbar eine Aktion der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg.
ZitatKalender sei für "ausgewählte Bürger" erhältlich
Dazu haben die Macher des Kalenders die Bilder mit fremdenfeindlichen Sprüchen unterlegt. "Heimaturlaub? Nur mit One-Way-Ticket", ist dort zu lesen. Oder: "Deutschland zuerst heißt Remigration". Unter dem Begriff "Remigration" verstehen Rechte die massenhafte Rückführung und millionenfache Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund. Das Wort wurde am Montag zum "Unwort des Jahres" gewählt.
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Protest gegen Hass! Zehntausende demonstrieren in Köln gegen AfD Die Demo im Video
17.01.2024 - 11:25 Uhr
Köln (NRW) – Die Domstadt zeigt Flagge gegen Hass und Ausgrenzung! Mehrere zehntausend Menschen haben am Dienstagabend in Köln gegen die AfD demonstriert. Der Andrang war groß, die Seitenstraßen zum Kundgebungsort Heumarkt waren überfüllt. Die Gegend sei „komplett ausgelastet“, sagte ein Polizeisprecher.
Zitat Die Stimmung war am frühen Abend friedlich: Es gab Live-Musik, zudem schwenkten Teilnehmer EU- und Regenbogen-Fahnen. Auf den Plakaten der Demonstranten standen Slogans wie „Wir sind bunt! Wir sind mehr!“, „AfD – Wegbereiter des Faschismus“ und „Nazis essen heimlich Döner“. Die Teilnehmer forderten die Politik auf, ein Verbot der Partei zu prüfen. Die Kundgebung in der Kölner Altstadt stand unter dem Motto „Demonstration gegen die Massenabschiebe-Pläne von AfD & Co. und steigende rassistische Hetze und Gewalt von rechts“.
ZitatAnlass für die Demo war das kürzlich bekannt gewordene Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam. Dabei hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, im vergangenen November nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen......
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Doch kein Einreiseverbot? Rechtsextremist Sellner wieder in Deutschland – trotz Kontrolle
30.01.2024 - 07:45 Uhr
Eigentlich soll der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner mit einem Einreiseverbot für Deutschland belegt worden sein. Nun durfte er trotzdem die Grenze übertreten.
Zitat Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist am Montag trotz Berichten über ein mögliches Einreiseverbot offenbar nach Deutschland eingereist. Wie der österreichische "Standard" berichtet, sei Sellner dabei zwar von der Bundespolizei aufgegriffen worden, habe dann aber seine Reise fortsetzen dürfen. Zuerst hatte die "Passauer Neue Presse" (PNP) von dem Fall berichtet.
Zitat Der Mediengruppe Bayern bestätigte der Polizeihauptkommissar Jürgen Bockstedt von der Bundespolizei Passau die Kontrolle Sellners. "Wir haben die Gründe hinterfragt, warum er einreist, und wir haben keine Gründe gefunden, die darauf hindeuten, dass er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt – und deswegen darf er einreisen", wird der Beamte zitiert.
ZitatLaut Medienberichten soll die Bundespolizei eigentlich ein Einreiseverbot gegen Sellner verhängt haben. Das berichteten der "Tagesspiegel" und das Nachrichtenmagazin "Spiegel" übereinstimmend. Bereits zuvor hatte t-online erfahren, dass es entsprechende Pläne im Bundesinnenministerium gab. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Auch andere dürfen weiterreisen und können sich meist nicht legimitieren
Das er überhaupt kontrolliert wurde, grenzt an ein Wunder.
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Nach Correctiv-Recherche zu Rechtsradikalen-TreffenJetzt wehrt sich Potsdamer Landhaus-Eigentümer: „Gab kein Geheimtreffen“ Teilen 763
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Potsdam, Landeshauptstadt Brandenburg: Gästehaus am Lehnitzsee / Landhaus Adlon; mietbare Location. Bekannt geworden dur IMAGO/Jürgen Ritter Landhaus Adlon
Sonntag, 04.02.2024, 11:18
Am 25. November des vergangenen Jahres soll es im Landhaus Adlon (Potsdam) zu einem Treffen radikaler Rechter gekommen sein. Daraufhin hagelte es für das Haus Absagen und Stornierungen. Der Besitzer geht nun in die Offensive und wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Zitat Die Vorwürfe wiegen schwer: Bei der Staatsanwaltschaft Potsdam ist eine Anzeige wegen des Verdachts auf Hochverrats eingegangen und nun schaut auch der Verfassungsschutz in Brandenburg noch einmal ganz genau hin. Die Verfassungsschützer prüfen, ob das Potsdamer Landhaus Adlon nach dem Treffen radikaler Rechter stärker in den Fokus genommen werden soll.
Gegen derlei Vorwürfe und Anschuldigungen wehrt sich der Adlon-Hausherr Wilhelm Wilderink vehement. „Es gab kein Geheimtreffen, es gab keinen Masterplan Remigration, es wurde nie über die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern gesprochen", erklärt Wilderink im Gespräch mit der „NZZ“.
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