25.04.2023 08:47 Schadenersatz? Dutzende Klagen gegen Impfstoffhersteller
München - An bayerischen Gerichten sind mehr als ein Dutzend Klagen auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen Hersteller von Corona-Impfstoffen wegen möglicher Impfschäden anhängig.
Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Landgerichten.
Mit Schadenersatz wird ein materieller Schaden ausgeglichen. Dies gilt für alle Kosten, die durch die Schuld eines anderen entstanden sind. Wirken sich psychische Schäden finanziell aus, zum Beispiel durch einen Verdienstausfall, so muss auch dieser materielle Schaden ersetzt werden. Schmerzensgeld erhält man als Ausgleich für immaterielle Schäden.
Zitat Zudem sind bei den Sozialgerichten 51 Klagen anhängig (Stand: 24. April 2023). In diesen geht es allerdings nicht um Schadenersatz, sondern um die Anerkennung des möglichen Impfschadens durch das Land und damit verbundene Versorgungsleistungen.
ZitatNach Angaben des für die Bescheide zuständigen Zentrums Bayern Familie und Soziales (ZBFS) in Bayreuth gibt es in diesen Klagefällen aber noch keine rechtskräftigen Entscheidungen.
Anträge auf Versorgungsleistungen wie Grundrente werden einem ZBFS-Sprecher zufolge unter anderem abgelehnt, wenn die gesundheitliche Störung nicht mit der notwendigen Wahrscheinlichkeit kausal auf die Impfung zurückgeführt werden kann. Nicht selten gebe es einen zufälligen zeitlichen Zusammenhang zwischen einer Impfung und dem Auftreten einer gesundheitlichen Störung, ohne dass eine echte Beziehung zwischen Ursache und Wirkung vorliege.
ZitatSeit dem Start der Impfkampagne sind in Bayern nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) mehr als 29 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 verabreicht worden. Impfstoffhersteller Biontech: Bisher kein kausaler Zusammenhang zwischen Schäden und Impfstoff nachgewiesen
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Es gibt inzwischen genug publizierte Impfschäden, warum sonst spricht man von Long-Covid.?
Allerdings bezweifele ich, dass jemand zur Rechenschaft gezogen wird. Haftungen wurden doch von vornherein ausgeschlossen und so wird das Ganze auch ausgehen.
Der mRNA-Wirkstoff wird schon ewig eingesetzt, trotzdem ging es damit gegen einen neuen (Corona)Virus recht schnell und ohne lange Studien.
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