Wegen absoluter Schuldunfähigkeit freigesprochen
BGH hebt Urteil zu tödlichen Messerstichen auf


Ein Leichenwagen steht vor dem Haus in der Schulstraße in Brunsbüttel

02.01.2023 - 12:36 Uhr

Hamburg - Er wurde nach tödlichen Messerstichen wegen absoluter Schuldunfähigkeit freigesprochen und in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.
Dieses Urteil des Landgerichts Itzehoe hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt aufgehoben. Der Fall muss in wesentlichen Teilen neu verhandelt werden.

Bei einem Streit zwischen zwei Iranern ist ein 25-jähriger Mann in Brunsbüttel (Kreis Dithmarschen) am 7. März 2021 von einem damals 29 Jahre alten Bekannten erstochen worden. Anschließend wurde der 29-Jährige gegen 16 Uhr dabei beobachtet, wie er von einer Kanalfähre in Brunsbüttel ins Wasser sprang. Er konnte gerettet werden, wie die Polizei mitteilte. Da der Mann erhebliche Schnittverletzungen an den Armen und Händen aufwies, wurde er in ein Krankenhaus gebracht. Hier sagte er einer Krankenschwester, er habe einen Bekannten mit dem Messer erstochen.

In einer Wohnung in der Schulstraße fanden die Ermittler gegen 19 Uhr die Leiche des 25-Jährigen. Ersten Erkenntnissen zufolge war es zu einem heftigen Kampf zwischen den beiden Iranern gekommen, in dessen Folge der Jüngere seinen Verletzungen erlag.

Das Landgericht hatte den Angeklagten in dem Totschlagsprozess im April des vergangenen Jahres wegen absoluter Schuldunfähigkeit freigesprochen und in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Der Angeklagte hatte Revision beim BGH eingelegt.

Die Strafkammer des Landgerichts hatte auf Grundlage von Angaben eines Sachverständigen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung beim Angeklagten angenommen, die zu einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit zum Tatzeitpunkt geführt habe. Außerdem sei die Einsichtsfähigkeit des Angeklagten während der Tat aufgehoben gewesen. Der 5. BGH-Strafsenat wertete die Beurteilung der Schuldunfähigkeit durch den Strafsenat als lückenhaft. Auch beruhe sie auf einer teilweise widersprüchlichen Tatsachengrundlage.

Der BGH-Senat hob sowohl den Freispruch als auch die Einweisung in die Psychiatrie auf. Der Fall muss jetzt von einer anderen Strafkammer neu verhandelt werden.

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08.03.2021 - 13:21 Uhr

Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) – Bei einem Streit zwischen zwei Iranern ist ein 25-jähriger Mann in Brunsbüttel (Kreis Dithmarschen) am Sonntagnachmittag von einem 29 Jahre alten Bekannten erstochen worden. Anschließend wurde der 29-Jährige gegen 16 Uhr dabei beobachtet, wie er von einer Kanalfähre in Brunsbüttel ins Wasser sprang. Er konnte gerettet werden, wie die Polizei am Montag mitteilte.
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