Es gehört nicht wirklich in diese Rubrik - aber ich wusste nicht wohin damit.
******************************************************************************************* Hessen zahlt Rekordentschädigung 660.000 Euro für zu Unrecht Inhaftierte 10.10.2022 Hessen hat für das Jahr 2021 die bislang höchste Entschädigungszahlung für zu Unrecht inhaftierte Menschen gezahlt. In insgesamt 130 Fällen werden rund 660.000 Euro fällig. Für das vergangene Jahr hat Hessen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Straßverfolgungsmaßnahmen (StrEG) in 130 Fällen Entschädigungszahlungen in Höhe von über 660.000 Euro geleistet.
ZitatEin Anspruch nach dem StrEG steht Menschen zu, die in strafrechtlichen Verfahren eine zu hohe Strafe erhalten haben oder ganz zu Unrecht verurteilt wurden. Auch für Untersuchungshaft, die sich im Nachhinein als unbegründet erweist, werden Betroffene aus der Staatskasse entschädigt. Noch im Jahr 2019 beliefen sich die Entschädigungsleistungen in Hessen nach Angaben des Landesjustizministeriums für 134 Fälle auf lediglich 331.000 Euro. Hintergrund der immensen Diskrepanz ist die Anhebung des Pauschalbetrags: Das Dritte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen aus dem Herbst 2020 sieht eine Erhöhung von 25 Euro auf 75 Euro pro zu Unrecht im Gefängnis verbrachten Tag vor.
************************************************************************* *Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht* Mark Aurel *What goes arount - comes arount * Critical questioning never harms* *********************************************************************************** *Hervorhebung in Kommentaren durch den Verfasser *Äusserungen zu Fällen sind rein spekulativ*
ZitatIn insgesamt 130 Fällen werden rund 660.000 Euro fällig.
Natürlich werden die Entschädigungen unterschiedlich hoch sein, je nach Dauer.
Wenn z.B. jemand zu Unrecht einer Vergewaltigung oder eines Tötungsdeliktes angeklagt wurde, welche Perspektive hat dieser Mensch noch? Vermutlich verkraftet man die Haft schon psychisch nicht, niemand glaubt an die Unschuld, dazu wurde einem die Existenz genommen, hat Job, Wohnung, ggf. Familie und Freunde verloren. Was sind in dieser Situation vielleicht 10.000 oder 15.000 €? Wer vorher einen gut bezahlten Job hatte, hat sicher mehr als 75 €/Tag verdient?
Ist es nicht auch so, dass von der Summe noch Kost etc. abgezogen wird?
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Mir hat eine Fernseh Doku gereicht, wo es genau um diese Fälle von Justiz-Schlamperei ging. Da war euin Lehrer, der verurteilt wurde wg. angeblicher sexueller Übergriffe auf eine andere Lehrerein. Er kam nach der Verurteilung und einer durchgesetzten Wiederaufnahme auf freien Fuß. Das vmtl Opfer hatte Ähnliches bereits in der Vergangenheit behauptet und einen anderen unbescholtenen Kollegen zu Unrecht beschuldigt. Bei der Frau wurden schwere psychische Defizite diagnostiziert. Ein ähnlicher Fall betraf einen Beamten im Ruhestand. Das Jugendamt hatte das Ehepaar gebeten, eine 13 Jährige als Pflegekind aufzunehmen. Den bereits in der Vergangenheit erfolgreich gewesenen Eheleuten hatte das JA verschwiegen, daß die Person aus komplett desolaten Verhältnissen kam und auch schon sexuell erfahren war. Sie beschuldigte dann den unbescholtenen Pflegevater auf übelste Weise, aufgestachelt von dem leiblichen Vater mit mehreren Vorstrafen, als die Pflegeeltern nicht alles durchgehen ließen. Verurteilung des Mannes, Verlust der Pension plus Haft. Auch hier Rehabilitierung nach mühsahmem Wiederaufnahmeverfahren plus lächerliche Haftentschädigung : wo leben wir hier eigentlich ?
NIcht zu vergessen den Lehrer, der trotz Unschuld verurteilt wurde und sich nach dem WAV dann das Leben nahm, weil er in den Köpfen der Menschen "schuldig" blieb.
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Hessen zahlt Rekordentschädigung 660.000 Euro für zu Unrecht Inhaftierte
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10.10.2022 17:02
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