Zurück in den Libanon
Unmögliches möglich gemacht: Zypern schickt arabische Migranten zurück

Zypern beweist, dass es durchaus möglich ist, illegale Migranten in ihre Heimatregion zurückzuführen, indem es einfach gemacht wird. Mit großer Dramatik meldete Greenpeace am Dienstag, dass Zypern Migranten aus dem Libanon umgehend dorthin zurückschicke – denn es wäre ein sicheres Drittland. Darüber hätten sich die beiden Länder verständigt.

Zypern erfüllt damit seine Rolle als Land an der Außengrenze der EU vorbildlich. Wer aus dem Libanon einreist wird dorthin zurückgeführt. Zypern hat wohl keine Lust darauf, durch ausländische Brandstifter ein zweites Moria zu erleben. Denn auf der kleinen Touristeninsel werden bereits 10.000 hungrige Einwanderungswillige versorgt, während das Land selbst nur knapp 1,2 Millionen Einwohner hat.

Zahlreiche Immigranten zurückgeschickt

Am Dienstag wäre die Ankündigung umgesetzt worden, 45 Bootsmigranten wurden nur Stunden nach ihrer Ankunft zurück in den Libanon gebracht. Am Wochenende wurde 114 Migranten abgewiesen. Aktuell finden Gespräche auf Regierungsebene statt, wie man gemeinsam auf die neue Flüchtlingswelle reagieren kann, um sie zu stoppen. Zypern betonte, dass man durchaus bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen – aber keine Wirtschaftsmigranten. Die Kapazitäten des Landes wären bereits erschöpft, die Flüchtlingslager überfüllt.
Schleppercrews verhaftet

Neben der Rückführung werden auch rechtsstaatliche Maßnahmen gegen die Schlepper gesetzt. So wurden am Wochenende drei Syrer und ein Libanese verhaftet, die man als Crew der Schlepperschiffe identifizierte. Sie verbleiben vorerst für 8 Tage in Untersuchungshaft. Neben den Versuchen der illegalen Einreise auf dem Seeweg sickern auch immer wieder Migranten aus dem türkischen Norden der Insel ein. Hier ist nicht auszuschließen, dass die Türkei diese Problematik bewusst fördert oder zumindest durch Untätigkeit begünstigt.
Umfangreiche gesetzliche Maßnahmen

Um der Flüchtlingsproblematik zu begegnen, verabschiedete das Parlament jüngst ein Gesetz, das die Einspruchsfrist gegen Entscheidungen der Asylgerichte von 75 auf 15 Tage reduziert. Darüber hinaus wurde beschlossen, den Zugang von Studenten aus Drittstaaten einzuschränken und Scheinehen zu bekämpfen. Asylanträge, bei denen nach bestimmten Kriterien auf den ersten Blick feststeht, dass sie unberechtigt sind, sollen ebenso schneller abgewiesen werden können.

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