#1 RE: Unschuldig im Gefängnis Justizopfer und ihr Kampf gegen ... von 02.06.2013 20:08

Unschuldig im Gefängnis Justizopfer und ihr Kampf gegen ...

http://www.save.tv/STV/S/obj/TC/tcshow.cfm?PK=6881468?

Recht + Kriminalität UT: Justizopfer und ihr Kampf gegen Fehlurteile „In dubio pro ... kommt es leider auch in der Bundesrepublik immer wieder zu krassen Fehlurteilen. ... DasErste ZDF Pro7 Sat1 · Kabel1 Vox 4. ... 01.06.13, 22.10, (125 min.) ...

Sehr interessante Sendung, sollte man sich unbedingt ansehen!

#2 RE: Unschuldig im Gefängnis Justizopfer und ihr Kampf gegen ... von Sunny 12.05.2014 09:47

"Super-Gau in der Justiz-Geschichte"Wenn der Richter sich irrt

Von Gudula Hörr

Eigentlich sollte vor Gericht gelten: "Im Zweifel für den Angeklagten". Doch ist dem auch so? Zeigen nicht vielmehr die jüngsten spektakulären Fehlurteile, wie schnell man zu Unrecht im Gefängnis oder in der Psychiatrie landen kann?

Am Dezember 2010 beendet der Bundesgerichtshof ein düsteres Kapitel der deutschen Justizgeschichte: Die Richter sprechen Harry Wörz frei vom Vorwurf der versuchten Tötung seiner Ehefrau Andrea Z. Mehr als 13 Jahre hatte der Bauzeichner da schon bestritten, die Streifenpolizistin mit einem Schal erdrosselt zu haben - doch nur wenige wollten ihm glauben. Viereinhalb Jahre saß er im Gefängnis, über Jahre verfolgte ihn die Justiz und trieb ihn in den finanziellen und gesundheitlichen Ruin. "Ich will mein Leben zurück", sagt er heute. Doch dafür ist es zu spät. Er ist krankgeschrieben, hat Depressionen, und sitzt auf Anwaltskosten in Höhe von 200.000 Euro.
Harry Wörz muss um jeden Cent Haftentschädigung kämpfen. Harry Wörz muss um jeden Cent Haftentschädigung kämpfen.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Der Fall Wörz ist nur einer von vielen, wie der Jurist und Journalist Thomas Darnstädt in seinem Buch "Der Richter und sein Opfer. Wenn die Justiz sich irrt" eindrucksvoll schildert. Immer wieder kommt es in der deutschen Strafjustiz zu Fehlurteilen, die für die Opfer katastrophale Konsequenzen nach sich ziehen. Gustl Mollath wurde sieben Jahre in psychiatrischen Kliniken eingesperrt, der Lehrer Horst Arnold saß wegen angeblicher Vergewaltigung einer Kollegin fünf Jahre unschuldig im Gefängnis, die Angehörigen des Landwirts Rudolf Rupp mussten dafür büßen, dass sie diesen angeblich getötet und an die Schweine verfüttert hatten - bis schließlich die Leiche des Verfütterten in seinem Auto in der Donau auftauchte.

Zwar gibt es keine amtliche Statistik, die Justizirrtümer auflistet. Und die Zahl der Wiederaufnahmeverfahren ist mit offiziell 1176 bei 800.000 Fällen im Jahr 2010 verschwindend gering. Allerdings rechnen einige Juristen mit einer hohen Dunkelziffer bei Fehlurteilen. Besonders verheerend ist die Einschätzung von Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof, den Darnstädt zitiert: Dass es "kaum falsche Strafurteile gebe", sei eine "Lebenslüge der Justiz", so Eschelbach. Er geht davon aus, dass jedes vierte Strafurteil ein Fehlurteil ist. Konkret hieße das: An jedem Werktag würden in Deutschland 650 Menschen unrechtmäßig wegen einer Straftat verurteilt.

Letztlich, so Darnstädts These, kann es jeden treffen. Wer am Anfang noch glaube, die ungeheuerlichen Vorwürfe würden sich schnell wieder aufklären, würde meist enttäuscht. Nichts kläre sich von selbst auf, meist seien es Zufälle, wenn die Wahrheit - oft erst nach Jahren - ans Tageslicht komme. Und er zitiert den BGH-Richter Eschelbach: "Es wird die Gefahr übersehen, wie einfach und gebräuchlich es ist, unerwünschte Personen im Wege des Strafverfahrens aus dem Verkehr zu ziehen."

Dass unbescholtene Bürger fast über Nacht zu verurteilten Verbrechern werden können, untermauert Darnstädt anhand vieler Beispiele und durch ausführliche Interviews mit Richtern, einem Strafverteidiger und einem Psychologieprofessor. Dabei macht er deutlich: Die Fehler liegen im System, und sie beginnen oft schon bei den Ermittlungen.
Ermittler unter starkem Druck
Ein prominentes Justizopfer war auch Kachelmann. Zwar wurde er freigesprochen - aber erst nach Monaten in Untersuchungshaft. Sein Ruf war ruiniert. Ein prominentes Justizopfer war auch Kachelmann. Zwar wurde er freigesprochen - aber erst nach Monaten in Untersuchungshaft. Sein Ruf war ruiniert.(Foto: dpa)

Exemplarisch zeigt sich das im Fall Wörz, den Darnstädt als den "Super-GAU in der bundesdeutschen Justizgeschichte" bezeichnet. Hier lief offenbar falsch, was nur falsch laufen konnte. So ermittelten vor Ort ausgerechnet die Kollegen der fast zu Tode gewürgten und für immer schwerstbehinderten Andrea Z.. Dabei wüteten sie am Tatort "wie eine Herde Elefanten", so ein Richter Jahre später. Sie unterließen Standardmaßnahmen und ließen Beweismaterial verschwinden, das nicht zu der These passte, dass Harry Wörz der Täter war.

Gründe für diesen Eifer der Ermittler gibt es viele: So wissen sie oft den Volkszorn auf ihrer Seite und stehen unter massivem Druck, schnell einen Täter zu präsentieren. "Polizisten", so Darnstädt, "sind Jäger. Ihnen geht es nicht um Gerechtigkeit und deren Voraussetzung, die Wahrheit. Ihnen geht es darum, einen Täter zu stellen und so eine Straftat aufzuklären." Nur wer einen Täter vorweise, bekomme ein Lob. Da wird dann die Wahrheit auch mal zurechtgestutzt und alle Fakten, die stören, außen vorgelassen.

Grundsätzlich müssen Fehler bei den Ermittlungen ja noch nicht zu Fehlurteilen führen. Jedoch glaubt etwa der im Buch zitierte Strafrechtsprofessor Bernd Schünemann, dass mittlerweile die Hauptverhandlungen im Gericht immer weniger maßgeblich seien, "die Würfel fallen im Ermittlungsverfahren". Immer mehr stützen sich die Richter offenbar auf die Arbeit der Polizei und deren Vernehmungsprotokolle.
Erinnerungstechniken des 19. Jahrhunderts

Dabei zeigt sich dann regelmäßig eine Schwachstelle: In den Vernehmungszimmern herrschen, so Darnstädt, noch immer die Erinnerungstechniken des 19. Jahrhunderts, oft gibt es keine Tondokumente. Viele Protokolle von Zeugen sind nur lückenhaft, selbst in Protokollen, die direkt nach einer Zeugenbefragung erstellt wurden, taucht laut einer Studie rund ein Drittel aller relevanten Tatsachen gar nicht auf. Dafür Sätze, die so nie gefallen sein dürften, wenn etwa der Russlanddeutsche Nikolai H. in perfektem Beamtendeutsch gesteht, einen Holzblock auf eine Autobahn geworfen zu haben: "Ich vermute, dass ich Frust über das Nichterlangen von Drogen hatte und deswegen zu dieser Handlung gekommen bin."

Schon alleine viele Geständnisse, die in Untersuchungshaft zustande kommen, sind offenbar mit Misstrauen zu bewerten. BGH-Richter Eschelbach rechnet mit mehr als zehn Prozent unentdeckter falscher Geständnisse. Oft kommen die Geständnisse in Abwesenheit der Anwälte zustande, nach Druck und Versprechungen auf ein milderes Urteil, die Ermittler bearbeiten die Verdächtigen mit Suggestivfragen, bis sie weichgekocht sind. Wie im Fall Wörz, der schließlich auf einen Zettel schreibt: "Hiermit gebe ich alles ohne Wenn und Aber zu. Ich will nur noch meine Ruhe." Dass er später vor Gericht "bei Gott" schwor, seine Frau nicht umgebracht zu haben, nützte ihm dann nichts mehr.
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Schließlich begeben sich manche Richter, so Darnstädt, so verbissen auf die Suche nach der Wahrheit, dass sie sich die Realität zurechtlegen, wie sie gerade passt. Oft sind sie dabei offenbar überfordert, die Fakten richtig zu rekonstruieren, wird das doch in der Richterausbildung nicht vermittelt. Externe Gutachter spielen eine immer größere Rolle, und der Druck ist groß, nach einem teuren Prozess mit Dutzenden von Verhandlungstagen, der nach Gerechtigkeit schreienden Öffentlichkeit auch ein Ergebnis zu präsentieren. Groß ist bisweilen auch die Selbstüberschätzung einiger Richter, die nur selten an ihren Urteilen zweifeln. Sie glauben, die Wahrheit gefunden zu haben - ein gleichermaßen eitles wie aussichtsloses Unterfangen.

Dass es zu Fehlurteilen kommt, wäre wohl nicht so ein Gau, wenn es im Strafrecht mehr Möglichkeiten gäbe, einen Prozess neu aufzurollen. Oder wenn tatsächlich mehr Kontrollinstanzen existierten, und der Wille, nach Fehlurteilen Konsequenzen zu ziehen. Dieser ist aber auch nach spektakulären Fehlurteilen kaum zu erkennen. Bei einem Flugzeugabsturz, so Darnstädt, würden kilometerweise die Meere abgesucht, um die Ursache für den Fehler zu finden. Bei der Justiz hingegen stellt sich im Falle eines Irrtums nur selten die Frage nach dem Warum.

Darnstädt allerdings stellt die Frage und beantwortet sie ebenso vielschichtig wie klug. Herausgekommen ist dabei ein sehr lesenswertes und gut geschriebenes Buch, das ein beängstigendes Licht auf das deutsche Strafrechtssystem wirft. Es liest sich wie ein Krimi, der bittere Realität geworden ist. Und der deutlich vor Augen führt: Der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten" ist in viel zu vielen Fällen nur ein leeres Versprechen.


http://www.n-tv.de/leute/buecher/Wenn-de...le12787221.html

#3 RE: Unschuldig im Gefängnis Justizopfer und ihr Kampf gegen ... von 17.04.2015 19:26

17.04.2015 (Aktualisiert 07:56 Uhr)Dirk Grupe
Kachelmanns Kampf am Bodensee

Friedrichshafen sz Nach seinem Freispruch im Vergewaltigungsprozess meldet sich der Wettermann Jörg Kachelmann zurück. Unser Reporter erlebte einen denkwürdiger Abend in Friedrichshafen.

Nach rund zwei Stunden in der Zeppelin Universität Friedrichshafen hat der Gast endgültig das Zepter ergriffen. Das Publikum fordert er gönnerhaft auf, den Moderatoren für ihre gute Arbeit zu applaudieren, im sicheren Wissen, selber schon längst Moderation und Meinungshoheit über eine denkwürdige Veranstaltung übernommen zu haben. Zuvor hatte der 56-Jährige ausgiebig mit den Besuchern geflirtet, gescherzt, gelacht und ausschweifend geplaudert; über seine Vergangenheit als Unternehmer und TV-Mann, über vermeintliche Vergewaltigungsopfer, kriminelle Richter, die schreckliche Presse und vieles mehr, das in diesem Land angeblich nicht stimmt. Stets untermalt von einem Glucksen, Augenrollen oder kleinen Scherzen, die wärmende Wirkung von Scheinwerferlicht und Applaus tun nach langer Abstinenz sichtlich gut. Willkommen in der Rocky-Horror-Kachelmann-Show.

Jörg Kachelmann. Fast genau fünf Jahre nach seiner Verhaftung am 20.März 2010 meldet er sich in der Öffentlichkeit zurück. Der Vorwurf damals: Er soll seine langjährige Freundin nach einem Streit vergewaltigt haben. Kachelmann kommt mehr als vier Monte in Untersuchungshaft, wird schließlich vorläufig entlassen, weil Claudia D., das vermeintliche Opfer, sich in Widersprüche verwickelt. Aber auch über Kachelmann wird Widersprüchliches bekannt, er soll mehrere Freundinnen gehabt haben, gleichzeitig, und diese in Unwissenheit gehalten haben samt einem abenteuerlichen Lügengebäude. Der neunmonatige Prozess wird von einem gigantischen Medienaufkommen begleitet – und endet im Mai 2011 mit einem Freispruch Kachelmanns. Allerdings sagt der Richter in seiner Begründung: Der „Freispruch beruht nicht darauf, dass die Kammer von der Unschuld von Kachelmann überzeugt ist“. Also nur: Im Zweifel für den Angeklagten. Kachelmann kündigt schon damals an: „Der Kampf fängt erst an.“ Und der dauert bis heute.

Kämpfer Kachelmann sitzt im ausverkauften Foyer eines ZU-Nebengebäudes, der Bodensee nur einen Steinwurf entfernt, und sagt: „Ich will nicht, dass Gras über die Sache wächst.“ Dabei hat er die Füße zum Sessel gezogen, legt manchmal einen Arm zwischen die Beine, Hundeblick und unperfekte Frisur komplettieren das von unzähligen Wettervorhersagen bekannte Pennäler-Bild. Kann so einer Böses tun? Der Ehering ist gut sichtbar, Frau und Baby sitzen bei der Abendveranstaltung in den hinteren Reihen, während der Ehrengast warnend bekräftigt: „Ich habe den Mumm, mich zu wehren und die Ausdauer.“ In der Tat verfolgt er seit Jahren Justiz, Medien und andere mit einer erstaunlichen Hartnäckigkeit.

Er hat unzählige Unterlassungsklagen auf den Weg gebracht und erfolgreich gegen „Emma“-Herausgeberin Alice Schwarzer (sie hatte für die „Bild“-Zeitung von dem Verfahren berichtet) prozessiert. Geht in zweiter Instanz wegen Gutachterkosten gegen seine Ex-Geliebte Claudia D. vor. Darf diese aber nicht als „Kriminelle“ bezeichnen. Verklagt die Mannheimer Staatsanwaltschaft wegen „boshafter Nachverurteilung“. Und will, nicht zuletzt, vor Gericht von „Bild“, „Focus“ und „Bunte“ eine Schadenersatzsumme von nicht weniger als 3,25 Millionen Euro erstreiten. Die juristische Auseinandersetzung ist die eine Sache, die verbale Begleitung Kachelmanns eine andere. Von der er in Friedrichshafen Kostproben gibt.

„Widerwärtige Drecksblätter“
Über seine Fernsehzeit: „Ich habe nie mit Arschlöchern zusammengearbeitet.“ Über den Publizisten Hellmuth Karasek, „ein ganz, ganz großes...“. Über Juristen: „Die furchtbaren Richter, die versucht haben, mich reinzureiten...“, „mit krimineller Energie“, Staatsanwälte, die „brandschwarz“ gelogen hätten. Und immer wieder über die Presse, „von diesen Schweinen“ der „Bild“-Zeitung, von den „widerwärtigen Drecksblättern“, zu denen er auch den „Südkurier“ zählt. Im Internet betreibt Kachelmann einen Twitteraccount, inhaltlich eine krude Mischung aus Wetterbericht und Medienkritik, „den ich nutze...“, so Kachelmann selber, „um Journalisten zu beleidigen“. Wie er das versucht, zeigt sich auch in Friedrichshafen.

Nach der harmlosen Frage des Redakteurs, ob seinem Handeln auch Rachegefühle zugrunde liegen, entwickelt sich ein bemerkenswerter Dialog. Kachelmann: „Wer sind Sie, wo kommen Sie her?“ Antwort: „Schwäbische Zeitung.“ Woraufhin Kachelmann hämisch lacht: „Schwäbische Zeitung!!!“, auch die hätten schlecht über ihn geschrieben. Journalisten im Allgemeinen, fährt er fort, seien kritikunfähig. Und die Lokaljournalisten im Besonderen, „die werden ja überall hofiert, bekommen die besten Tische“. Egal, es seien ja Notzeiten, „er (der Lokaljournalist) wird sowieso wegrationalisiert“. Und weiter: Der Lokaljournalist „wäre ja gerne Feuilletonist beim ,Spiegel’ geworden, muss nun aber...“ – Antwort Redakteur: „Nein. Er wäre gern Wettermoderator geworden.“

Abfällig und ironisch
Diese Zwischenbemerkung lässt Jörg Kachelmann nur kurzfristig verstummen, im Laufe der Veranstaltung erwähnt er noch ein halbes Dutzend Mal die „Schwäbische“, abfällig, ironisch, auf billige Lacher aus, der einstige TV-Promi beißt sich fest. Hören will es eigentlich niemand. Ein Auftritt, nachdem man sich fragt: Was reitet den Mann, was bezweckt er mit diesen Tiraden?

Hinter der Fassade mit dem bubenhaften Lächeln verbirgt sich möglicherweise eine tiefe Verbitterung. Die sich ein Stück weit nachvollziehen lässt.

Kachelmann hat in der Vergangenheit anderen Menschen gewiss nicht gut getan, siehe seine einstigen Geliebten. Wie weit das Fehlverhalten ging, wissen allein die Betroffenen. Er hat aber auch einstecken müssen, die Haft, die Anklage samt öffentlicher Demontage und detaillierter Offenlegung seines Privatlebens. Der existentielle Verlust an Ansehen und ökonomischen Werten. Der halbherzige Freispruch in Sachen Vergewaltigung und zuletzt noch die Beurteilung eines Frankfurter Richters: Durch seine Lebensgestaltung in der Vergangenheit habe er bewiesen, dass auch er „ein nicht immer ungetrübtes Verhältnis zur Wahrheit gegenüber seinen jeweiligen Partnerinnen pflegte“. Der Eindruck „einer besonderen und lange eingeübten Geschicklichkeit bei der Errichtung von Scheinwirklichkeiten“ lasse sich kaum unterdrücken.

Alle gegen Kachelmann, Kachelmann gegen alle. Der somit um seine Rehabilitation kämpft, um seine Ehre. Der auf verbaler und emotionaler Ebene aber den Eindruck eines Mannes hinterlässt, der sich verrannt und verloren hat.

Denn mag er in gewisser Hinsicht Geschädigter sein, diese ganz spezielle Opferrolle, die er bis über die Schmerzgrenze hinaus lebt, die hat er selber gewählt. Anders ausgedrückt: Jörg Kachelmann ist längst Opfer seiner selbst.

http://www.schwaebische.de/region/baden-...d,10214812.html

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